CDU-Gemeindeverband Rosendahl
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Hausaltsrede 2015

zur Verabschiedung des Haushalts 2015 von unserem Fraktionsvorsitzenden Ralf Steindorf

 
  

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Haushaltsrede 2015   CDU  Fraktion 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

Herr Bürgermeister,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

jedes Jahr das gleiche Spiel und doch diesmal völlig anders.

Ich habe recht lange davor gesessen

- was schreibst du?! 

- wo setzt du an? 

Ein Zitat für den Start  hatte ich frei Haus  geliefert bekommen und werde es gleich mit kompletter Quellenangabe vortragen.

Eigentlich bin ich beim Verfassen der Haushaltsrede völlig frei was die Gestaltung angeht,

Eigentlich hat mir niemand dort   hinein zu reden – oder doch ?!

Es gab schon politische Kolleginnen und Kollegen, im letzten Jahr,

die mir nahe gelegt haben etwas moderater, freundlicher zu formulieren.

Aggressionen wegzulassen und nicht so viel  zu „Winniewebern“ 

Dabei hat mir gerade Kollege Weber sogar eine innige, platonische Beziehung der Zuneigung zu Bürgermeister Niehues attestiert.

Diese Beziehung nimmt heute ein Ende ,- zumindest  bezogen auf die Haushaltsreden.

Herr Bürgermeister Sie haben sich entschieden sich das heute zum letzten Male anzutun.

Andererseits finden es einige immer wieder irritierend, wenn in dieser Rede, in der Hauptsache, Emotionen eine Rolle spielen und nicht die einzelnen Zahlen.

Die Emotionen, wir haben es ganz aktuell hier in diesem Saal erlebt, entzweien oder  verbinden die Menschen, stellen Rosendahl nach innen und außen da.

Was empfinden Menschen wenn Sie an Rosendahl denken, wenn Sie darüber nachdenken,

- ist hier mein Lebensmittelpunkt ?

- ist hier meine Basis ?

meine Heimat ?

-bin ich hier Zuhause? 

gibt es hier Visionen wo der Zug hinfährt ?

-habe ich hier Wurzeln auf denen ich stehen kann?

Die Wurzeln lassen sich recht einfach definieren, und das sage ich Ihnen auch als aktiver Evangelischer Christ:

Die Wurzeln Rosendahls sind auf jeden Fall Katholisch und Landwirtschaftlich geprägt.

Wenn Sie einem Baum die Wurzeln kappen,   dann fällt er um.

Mein Appell :Bitte legen Sie die Axt aus der Hand!

wen ich damit ganz besonders meine können Sie selber festlegen,

ich deute nur an: 

gefühlte 145 cm Körperhöhe Saarländer aus Holtwick. 

 

Die katastrophalen Zahlen eines Haushaltes mit sehr schlechten Aussichten kann jeder nachlesen und selbst interpretieren.

Was man dabei denkt und fühltmuss entscheidend sein.

Das Zitat :

Quelle „Niehues Verzeichnis   Ziffer Jahrring   11“ aus der Sitzung PlBUA vom  22.01.2015   Herrn Bürgermeister „ Franz- Josef Niehues“ :

Seit ich hier bin – hat Rosendahl kein Geld mehr

 

Zitat Ende !  

Dieses Zitat meine Damen und Herren ist durch Wahrheit geprägt.

Es stimmt schlicht  und ergreifend,

Rosendahl ist über 10 Jahre ohne Visionen not-

verwaltet worden.

 

 

 

Mit Unterstützung der WIR Partei und der Grünen wurde notdürftig verwaltet.

die Grundfesten angezweifelt, Gemeindeentwicklung erfolgreich verhindert 

Konzeptionelles, strukturiertes Handeln abgeschafft   und  auch dergleichen Handeln  von anderen, von dritten behindert und verhindert.

Ich glaube das war nicht einmal böse gemeint, sie  können es einfach nicht besser.

Versetzen Sie sich doch mal in die Lage eines Beobachters der Rosendahl von ferne betrachtet, der aus unternehmerischer Sicht schaut ,-,- ist es dort attraktiv für mein Unternehmen,- macht es Sinn dort zu investieren ,-hat das Zukunft ,

oder als Familie 

Finde ich, in den einzelnen Ortsteilen nachhaltig Schulen und Kindergärten 

Infrastruktur,  Kultur  oder steht dort alles zur Diskussion. Gibt es Werte, Ordnungsprinzipien

Auf die man in Rosendahl bauen kann?

Ja die gibt es und die wird es auch in Zukunft geben, halt solange die CDU das Heft noch in der Hand hat.

 

 

Die  WIR Partei, die ich, Herr Bürgermeister, nach wie vor ,als Ihr Sprachrohr betrachte, hat durch Ihren Sprecher Herrn Neumann

,( das ist der mit der hübschen, frischsanierten Zufahrtsstraße in Rosendahl“ )

-Nicht nur die Redlichkeit der Freiwilligen Feuerwehr in Frage gestellt,

-sondern die Erstellung des Kunstrasenplatzes in Holtwick in Frage gestellt,

 

Nein , durch weitere Vertreter der WIR wurde gefordert 

das gesamte Kulturprogramm auf den Prüfstand zu stellen,

-eine Reduzierung der Schulgebäude zu prüfen,

Eine stumpfe pauschale Kürzung in verschiedenen Haushaltsbereichen umzusetzen.

 

 

 

 

 

Die WIR Partei sollte einmal klarstellen, das zeitweilige Entweichen aus der Haushaltsicherung verdanken wir der guten Konjunktur, fleißigen Rosendahlerinnen und Rosendahlern   und einer Idee des Bürgermeisters „  Notwendigen Aufwand und Investitionen zur Erhaltung und Wertsteigerung in Rosendahl einfach zu unterlassen, nicht zu machen.

 

Das fällt uns aber, ohne wenn und aber wieder auf die Füße.

 

Was stände im Anzeigen Text, wenn Rosendahl zu verkaufen wäre 

„ Hübsche kleine Gemeinde , mit erheblichen Reparaturstau zu verkaufen 

Es ist  unglaublich viel einfacherpauschal zu verweigern als kreativ über den Tellerrand zu schauen, best practice  in der Kommunalen Familie zu betreiben – denn da ist Rosendahl auch nicht mehr Zuhause!

oder einfach gemeinsam Ideen zu entwickeln, um  nicht wieder in der finanziellen Misere zu versinken.

 

 

Während die WIR und der BM sich mit Visionslosigkeit beschäftigten, hatten die Grünen eine Menge Arbeit,

da wurde ein  Riesenfindling vermessen – wozu ? 

Da wurde genau hinterfragt welches Kind, mit welcher Konfession, welche Einrichtung KIGA Schule usw. besucht  und zu welchen Konditionen.    – wozu ?

 

Da wurde versucht  die Fachbereichsleiterin  aufs Glatteis zu führen, mit sinnlosen Sachstands fragen  zum   Clubbetrieb in Höven. -  Wozu ?

 

Wie oft muss denn auf ein schwebendes Verfahren hingewiesen werden?

Das dieses schwebende Verfahren im Sinne der Anwohner in Höven ist liegt doch auf der Hand !

Und dass man dieses schwebende Verfahren und somit das sinnvolle Anliegen der Hövener in Gefahr bringt, wenn der Eindruck entsteht, die Politik nimmt Einfluß auf das Verfahren, auch das liegt doch auf der Hand !

Niemand möchte einen Puff vor der eigenen Haustür, aber macht man mit solchen Themen,

mit den Sorgen der Eltern vor Ort, macht man damit Wahlkampf?!   

 

Auch bei den Straßenbaubeiträgen: 

Da wird mit den Sorgen der Bürger gespielt „ Super wendet euch gegen die KAG Grüne unterstützen Euch ! 

Grüne fordern aber zeitgleich den Höchstsatz!

Ist das Ehrlich?

Was soll das

Niemand möchte hohe Abgaben/ Beiträge  zahlen, muss ich die Menschen trotzdem noch aufstacheln, heiß machen.

Die KAG Satzung , die Wirtschaftswegesatzung , das sind dicke Bretter die gebohrt werden müssen, die nach Entscheidungen rufen, rechtfertig dies die Nötigung der Landwirtschaft ?!

„ Die Landwirte tun nichts  und die Grünen werden eine Satzung beschließen wenn der Wirtschaftswegeverband nicht bald kommt! „

Wenn sich die Grünen, damit nicht gewaltig überschätzen?!

 

 

Zurück  zu 10.5 Jahren BM Niehues , Ich habe gesagt ich bin heute freundlich,

somit sage ich zu nachfolgenden Themen nicht „gescheitert „  völlig kaputt , gemauscheltoder vor die Wand gefahren   ,

    sondern nur  unvollendet:

 

 

Windenergie   =  unvollendet

Wirtschaftswege= unvollendet

KAG = unvollendet

Verwaltungsreform = unvollendet

Gemeindeentwicklungskonzept = unvollendet 

Einbindung in die Kommunale Familie = unvollendet

Instandhaltung  des Kommunalen Eigentums = unvollendet

Einzelhandelskonzept= Unvollendet

Ich könnte ohne Ende fortsetzen, aber das wird langweilig, obgleich es doch ganz nett klingt.

Und somit lasse ich meine Liste –einfach   unvollendet !

Ich bleibe nett und sage nicht dass dieser sehr komprimierte Rückblick eine ziemlich katastrophale Zusammenfassung ist, es sind nur einige Optimierungsansätze übersehen worden.

 

Es gibt aber auch positives, ich bin dem Rat und Herrn Bürgermeister Niehues ausdrücklich dankbar für die Unterstützung bei der Sicherstellung Entschärfung  Baumbergerstraße.

So sieht vorbildliche Zusammenarbeit auf allen Ebenen aus.

 

 

Jetzt hat der BM ja, konsequent- mit über einem Jahr Verzögerung, die Bremsleine seines innovativen Handels gezogen und verlässt uns zum Oktober.

Endlich machen Sie den Weg frei für eine neue Zeit.

Diese neue Zeit wird- davon sind wir alle zutiefst überzeugt-  einzig von unserer Spitzenkandidatin  für das Bürgermeisteramt mit Leben erfüllt.

Wer ehrlich eine positive Entwicklung für Rosendahl wünscht, sollte nicht auf alte Konzepte  und Abziehbilder des Altbürgermeisters  bauen. 

An der Spitze der Gemeinde Rosendahl brauchen wir einen kompetenten Menschen

Einen Menschen der andere mitnehmen kann,  sozial und mit einer gelebten Empathie.

Diesen Menschen haben wir gefunden und ich darf Herrn Weber zitieren eine „tolle Frau „  mit Dorothea Roters.

 

Bezeichnend ist,- das die Niehues Unterstützungstruppen  

Grüne und WIR Partei, Herrn Gottheil nicht nominieren

sondern nur unterstützen,

sie erhalten sich somit konsequent ihre Beliebigkeit.

Mit Verweigerung und Beliebigkeit kommen wir in Rosendahl aber nicht weiter, Stagnation ist Rückschritt,  wir brauchen Veränderung ,  Stärken stärken , Schwächen schwächen

Das größte Kapital sind die Rosendahlerinnen und Rosendahler selbst.

Die finanzielle Lage in Rosendahl wir sich nur nachhaltig optimieren wenn das GFG sich ändert, die Transferleistung zu Kreis und LWL  konkret hinterfragt werden, wenn das Prinzip der Konnexität  konsequent  angewendet wird und die Selbstverwaltung der Kommunen durch eine adäquate Finanzausstattung garantiert  wird. Hier sind Bund und Land schon sehr,sehr lange in der  Pflicht. 

Selbst wenn alle freiwilligen Leistungen gestrichen werden, selbst wenn wir die Steuerschraube bis zum Anschlag  drehen, können wir Rosendahl nur zeitweilig aus dem Finanziellen Fiasko befreien, nachhaltig sind wir bis auf Weiteres machtlos.

Das muss man den Rosendahlern  auch offen mitteilen, Kommunalpolitische Scharfmacher 

Verrennen sich im Regelfall selbst, hoffen wir darauf.

 

Die CDU Fraktion stimmt den Haushaltsentwurf  und Stellenplan inklusive der beschlossenen 

Änderungen zu.

 

Ich bedanke mich fürs Zuhören  

 

V.i.S.d.P  Ralf Steindorf